Demo in BLN, 4.11.12 – Ein Jahr nach dem Bekanntwerden der NSU- Mordserie

Via FB-Event:

In Gedenken an die Opfer des NSU – Das Problem heißt Rassismus! Schluss mit der Vertuschung!

13 Jahre lang konnte eine Neonazigruppe ungehindert im Untergrund agieren, 10 Menschen ermorden und Unzählige durch Bombenanschläge verletzen. Ihr Motiv: Rassismus!

Vor ungefähr einem Jahr, am 4. November 2011, ist diese Mordserie du rch den Tod von zwei Neonazis des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ in der Öffentlichkeit bekannt geworden. Die Verbindung zwischen einer rassistischen Motivation und diesen Morden kann nicht mehr geleugnet werden.

Für das Bündnis gegen Rassismus steht außer Zweifel, dass es eine staatliche Mitverantwortung an den NSU-Morden und an der politischen Stimmung gibt, die nicht “nur” diese Morde und Anschläge ermöglicht haben.

Rassismus in Deutschland ist kein Randphänomen, das sich an einen rechten, “extremistischen” Rand der Gesellschaft verschieben lässt. Er ist in der Mitte der Gesellschaft vorhanden und h

atStruktur sowie Methode. Dass sich auch nach dieser Mordserie nichts im Bewusstsein vieler Menschen verändert hat, verdeutlichen folgende Beispiele: 20 Jahre nach dem Pogrom in Rostock-Lichtenhagen kämpfen Asylsuchende immer noch für elementare Menschenrechte in Deutschland, werden Roma stigmatisiert sowie in eine unsichere Zukunft abgeschoben und der Neuköllner Bürgermeister sowie Freund Sarrazins, Heinz Buschkowsky, diffamiert und kriminalisiert in seinem Stadtteil lebende Menschen.

Wir stellen uns aktiv gegen Rassismus in dieser

Gesellschaft. Nur wenn wir innerhalb der Gesellschaft Rassismus bekämpfen, können solche Morde und Vertuschungen verhindert werden. Wir wollen in einer anderen Gesellschaft leben! Wir haben genug Rassismus in den Institutionen, in der Politik und im Alltag erfahren. Es reicht!

Konsequente Bekämpfung des Rassismus in all seinen Facetten in Politik, Alltag und Institutionen!
Abschaffung des Verfassungsschutzes!
Abschaffung aller ausgrenzenden Gesetze!
Schluss mit der diffamierenden und kriminalisierenden „Integrationsdebatte“!
Für eine rassismusfreie, gerechte, emanzipierte und solidarische Gesellschaft!

Demonstration und Abschlusskundgebung in Berlin: Sonntag, den 4.11.2012

Treffpunkte:
14h Auftaktkundgebung am Refugee Protest Camp am Oranienplatz

15:30h Zwischentreffpunkt am Schlesischen Tor

17h Abschlusskundgebung vor dem BKA, Am Treptower Park 5-8, 12435 Berlin

FHain & XBerg bekommt neue Bruecke. Architekten gesucht..

BERLIN – Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) will die Brommybrücke zwischen Kreuzberg und Friedrichshain wieder aufbauen lassen. Allerdings nur für Fußgänger und Radfahrer. Die alte Straßenbrücke war 1945 gesprengt worden.

Seit fünf Jahren liegen die Pläne auf Eis, jetzt könnte alles ganz schnell gehen: Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) hat entschieden, dass die Brommybrücke zwischen Kreuzberg und Friedrichshain wieder aufgebaut wird. Die alte Straßenbrücke war 1945 gesprengt worden. Nur Reste der Widerlager erinnern noch an die einstige Verbindung. Ein Wiederaufbau scheiterte zuerst am Mauerbau und dann, nach 1989, an fehlendem Geld. Die neue Brücke soll gut vier Millionen Euro kosten – und ausschließlich von Fußgängern und Radfahrern genutzt werden.

Weiter: http://www.berliner-zeitung.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg-ein-neuer-weg-ueber-die-spree,10809148,20740356.html

30Min-Doku ueber Drohnen

Via Nerdcore.

For downloads and more information visit: http://www.journeyman.tv/?lid=64311

Most people see drones as a controversial weapon prowling over foreign battlegrounds. But as America’s military campaigns wind down, these machines are coming home and set to change civilian lives forever.

“This is a powerful technology. No amount of hand-wringing is going to stop it”, says drone expert, Peter Singer. Whether it’s a floating TV station streaming live to the web, the prying lens of the paparazzi, the police chasing a criminal or a government agency spying, small domestic drones are experiencing an exponential growth. At the world’s largest drone convention in Las Vegas a salesman tells the crowd, “this can be used in law enforcement, disaster relief and industrial applications. It’s also very good at dusting floors. Every home owner should have one”. And as the technology advances at a frightening speed, anyone with a few hundred dollars can buy one over the counter. These hobby drones can fly for miles and provide sharp video feedback to the pilot. “I wouldn’t cheat on your wife!”, laughs columnist Charles Krauthammer. But jokes aside, there are real fears over the “political, legal and ethical issues that play out with this”, argues Singer. In 3 years time an order from the US congress will see tens of thousands of drones legally occupy an already crowded sky, raising numerous questions about basic safety, terrorism and civil liberty. As companies rush to cash in on this new billion dollar industry, experts warn, “we’re not ready for this”.

ABC Australia

Published on Oct 23: Rassistische Misshandlung im Berliner Polizeigewahrsam

Am 15. Oktober besetzten Aktivist_Innen die nigerianische Botschaft in Berlin. 25 Personen wurden festgenommen. Nach ihrer Freilassung berichten sie von teils schweren Misshandlungen, Bedrohungen, erniedrigender Behandlung und rassistischen Beleidigungen durch Polizeibeamte. In dem Video sprechen sie über ihre Erlebnisse.

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HINTERGRUND
Die zentrale Forderung der Besetzenden ist die Aussetzung der bestehenden Abschiebeverträge zwischen beiden Ländern. Nigeria verpflichtet sich darin, mit Frontex eine “strategische Partnerschaft” für die europäischen Grenzsicherung einzugehen. Neben der Zusammenarbeit bei Abschiebungen werden Frontex-Beamte in den nächsten Jahren beim Migrationsmanagement, der Grenzsicherung, der Verbesserung der Identitätsdokumente, dem Datenabgleich bei Visaanfragen der Ausbildung von Grenzschützern mithelfen. Umgekehrt werden nigerianische Grenzschützer zu „Frontex Joint Operations” an EU-Grenzposten kommen.
Die Protestaktion richtete sich insbesondere gegen die so genannten Botschaftsanhörungen, die auch in der nigerianischen Botschaft in Berlin durchgeführt werden. Gruppenanhörungen von Flüchtlingen aus afrikanischen Ländern werden als Zwangsmaßnahme durchgeführt, um deren mutmaßliche Herkunftsländer zu bestimmen, damit sie dorthin abgeschoben werden können.
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Im Botschaftsgebäude wurden die Protestierenden von nigerianischen Sicherheitsleuten mit Gewalt bedroht. Der Botschafter rief die Polizei und stellte Strafantrag wegen Hausfriedensbruchs. Die Polizei setzte Tränengas und Schlagstöcke ein, alle 14 Besetzer_innen wurden festgenommen.

In den folgenden Stunden nahm die Polizei weitere Aktivist_innen in Gewahrsam. Insgesamt 25 Personen wurden in die Gefangenensammelstelle des Berliner Landeskriminalamtes in Tempelhof gebracht und erkennungsdienstlich behandelt. Eine spontane Solidaritätsdemonstration mit über 800 Teilnehmenden forderte die sofortige Freilassung der Inhaftierten.
Am Abend wurden alle 25 Aktivist_innen wieder freigelassen. Nach ihrer Freilassung berichten sie von teils schweren Misshandlungen, Bedrohungen, erniedrigender Behandlung und rassistischen Beleidigungen durch Angehörige der Polizei. Gegen die 14 Botschaftsbesetzer_innen laufen Ermittlungsverfahren wegen Hausfriedensbruchs.

Refugee Protest March in Berlin (13.10)

Demonstration in Berlin am 13.Oktober
http://asylstrikeberlin.wordpress.com/2012/09/30/demonstration-in-berlin-am-13-oktober/

Aufruf:
Wir sind Flüchtlinge aus den verschiedensten Regionen der Welt, wir alle flohen auf der Suche nach Freiheit und Menschlichkeit. Entgegen den Verheißungen fanden wir diese weder in Europa noch in Deutschland. Nach einem weiteren Selbstmord eines unserer Leidensgenossen, entschlossen wir uns, die Marginalisier-ung und Entrechtung, die der deutsche Staat für uns vorsieht, nicht mehr länger hinzunehmen.
Wir haben die Flüchtlingslager verlassen und die Essenspakete boykottiert. Wir haben die Gutscheine ignoriert und die Plätze der Städte besetzt. Seit dem 8. September befinden wir uns auf einem Protestmarsch von Würzburg nach Berlin, um unsere Forderungen in die Hauptstadt und damit in das politische Zentrum Deutschlands zu tragen. Mit der großen Demonstration in Berlin am 13. Oktober findet eine Etappe unseres Kampfes einen Abschluss, gleichzeitig markiert sie den Anfang einer neuen. Alle Menschen, denen das Menschsein noch etwas bedeutet, sind dazu aufgerufen, sich an diesem Tag und darüber hinaus unserem Protest anzuschließen. Setzten wir gemeinsam der Isolation, Diskriminierung und Zermürbung der Flüchtlinge ein Ende!
Abschiebestopp!
Abschaffung der Residenzpflicht!
Abschaffung der Flüchtlingslager!
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Veranstaltung bei facebook: facebook-event
Mobimaterial bestellen: solidarity.regensburg@gmail.com

Partys auf dem Teufelsberg – Artikel im Tagesspiegel (31.9.12)

Weswegen die ARTBASE in letzter Sekunde verboten wurde: http://www.tagesspiegel.de/berlin/truemmerberg-im-grunewald-facebook-party-eskaliert-bezirk-untersagt-feiern-auf-dem-teufelsberg/7075424.html

Facebook-Party eskaliert: Bezirk untersagt Feiern auf dem Teufelsberg

Das Ordnungsamt hat vorerst alle Führungen und Veranstaltungen in den Ruinen der Abhörstation verboten. Dazu führte besonders eine Facebook-Party, die zum Massenspektakel ausgeufert war.

Auf dem Teufelsberg im Grunewald war in jüngster Zeit richtig viel los: Anfang August kamen laut Augenzeugen tausende Gäste zu einer zweitägigen Party in die einstige Abhörstation der Alliierten, ein privater Veranstalter hatte dazu per Facebook eingeladen. Am vorigen Wochenende sollte auch ein Street-Art-Festival stattfinden – doch dann schritt das Ordnungsamt Charlottenburg-Wilmersdorf ein. Es hat alle öffentlichen Veranstaltungen aus Sicherheitsgründen bis auf Weiteres untersagt.

„Wir haben nichts gegen Führungen mit weniger als zehn Teilnehmern“, sagte der zuständige Stadtrat Marc Schulte (SPD) am Donnerstag.

Größere Veranstaltungen in den ungesicherten Ruinen seien jedoch äußerst riskant – es gebe Löcher im Boden, offene Fahrstuhlschächte und giftige Materialien. Dass sich Anwohner aus dem Bezirk über Lärm beschwert haben, sei nachrangig. Im Mittelpunkt stehe die Lebensgefahr für Besucher, die sich ohne genügende Aufsicht in die Gebäude begeben.

Jetzt sucht Andreas Jüttemann, der Anfang 2011 die ersten Führungen durch die Abhörstation angeboten hatte und ein Buch über den Berg geschrieben hat, nach einem Kompromiss. Er ist selbst nicht mehr auf dem Berg aktiv, vertritt aber einen Arbeitskreis, der das Areal vom Kölner Eigentümer und Architekten Hartmut Gruhl gepachtet hat. Ursprünglich hatte das Bauamt keine Einwände gegen die beliebten Führungen mit bis zu 30 Teilnehmern geäußert.

Darüber hinaus steht ein Fest auf der Kippe, das vom 7. bis 9. September zum zweiten Mal anlässlich des Tags des offenen Denkmals geplant ist. Im vorigen Jahr hatte die dreitägige Veranstaltung nach Angaben der Organisatoren rund 1800 Menschen angelockt. Ob und wie sie diesmal stattfinden kann, entscheidet das Bezirksamt voraussichtlich am Dienstag.

Die Party am 4. und 5. August habe sich der Veranstalter übrigens als kleines Fest von den Pächtern genehmigen lassen, sagt Jüttemann. Mit der Ankündigung auf Facebook und dem folgenden Ansturm hätten diese nicht gerechnet. Versuche, die Einladung zurückzunehmen, seien erfolglos geblieben.

In Zukunft wird es wohl nicht mehr um Szenepartys gehen, Eigentümer Gruhl plant einen „öffentlichen Ausflugsort“. Mit Unterstützung des Bezirks und des Senats hat er im Frühjahr ein Konzept für ein Ausflugslokal, ein Spionagemuseum, Veranstaltungssäle und einen „historischen Parcours“ angekündigt. Die Einzelheiten will er im Laufe des Septembers mit den Politikern besprechen.

- Über Führungen und andere Veranstaltungen informiert www.berlinsightout.de. Die Kommunale Galerie Berlin, Hohenzollerndamm 176, eröffnet am 6. September um 19 Uhr die Ausstellung „Schaulust – Teufelsberg. 20 Jahre nach Verlassen der Abhörstation des Kalten Krieges“ mit Fotos der Künstlerin Rotraud von der Heide

Antifas faellen Eiche in Lichtenhagen

Indymedia: “Wir haben in der Nacht vom 28. auf den 29. August, gegen gegen halb 2, in etwa einem Meter Höhe, die Eiche neben dem Sonnenblumenhaus abgesägt. Denn dieses Symbol für Deutschtümelei und Militarismus ist für die Menschen, die 1992 dem Mob in Rostock-Lichtenhagen ausgesetzt waren, ein Schlag ins Gesicht.

Auch dass dieser Baum in der Zeit des Nationalsozialismus als sogenannte Hitlereiche gepflanzt wurde, macht ihn unvertretbar. Dass ausgerechnet Joachim Gauck, der Sarrazin einen mutigen Man nennt und der Meinung ist, dass das Wort Überfremdung legitim sei, auf einer der Veranstaltungen reden durfte, zeigt für uns wie fehlerhaft und falsch der momentane Ansatz einer offiziellen Aufarbeitung in Rostock ist. Dass zwei Mitgliedern des deutsch-afrikanischen Freundeskreises Daraja e. V. trotz offizieller Einladung und ohne Begründung der Einlass zu dieser Gedenkveranstaltung verwehrt wurde, setzt dem Ganzen nur noch die Krone auf.

Rostock-Lichtenhagen, 20 Jahre nach Pogrom
Arbeitsgruppe antifaschistischer Fuchsschwanz”

Artikel auf SPON: http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/rostock-lichtenhagen-linke-saegen-neugepflanzte-friedenseiche-ab-a-852723.html

Slutwalk Berlin am 15.September

Via Facebook-Event:

Demonstration, SLUTWALK BERLIN, 15.9. 2012. Ab 14 h.

Wir treffen uns am Platz des 18.März/ Brandenburger Tor. Die Route wird demnächst bekannt gegeben. Ebenso dürft ihr euch auf tolle Redner_innen freuen!

Es gibt KEINEN Dresscode! Come As You Are! Smash Rape Culture!

Gemeinsam werden wir laut, stehen wir auf gegen sexualisierte Gewalt und deren Verharmlosung, gegen Slut-shaming, Betroffenenbeschuldigung und Vergewaltigungsmythen!

Und für unser Recht auf Selbstbestimmung hinsichtlich Körper, Geschlecht, sexueller Orientierung, Verhalten, Aussehen und Kleidung.

Denn wir haben genug! Ein für allemal! Wir sind stark, laut, wütend, wir sind viele und wir sind IM RECHT!

WIR sind der SlutWalk

Gehen wir am 15.09.2012 in Berlin gemeinsam auf die Straße! Laut oder leise, bittend, fordernd, wütend, schweigend oder schreiend – wie wir wollen! – aber vor allem solidarisch!

Wir sind der SlutWalk, eine große, weltweite Bewegung, wer wir auch sind, wie wir uns definieren, wo wir herkommen oder hin wollen, wie arm oder reich wir sind, ob wir Schulabschlüsse haben oder nicht, ob wir politisch motiviert sind und/ oder persönlich betroffen.

Wir haben die Chance, die Dinge zu verändern! Ergreifen wir sie!

SlutWalk Berlin – Innenansicht: http://slutwalkberlin.de/post/28912020955/slutwalk-berlin-eine-innenansicht

ICH bin der SlutWalk

Ich bin das kleine Mädchen*, die Frau* auf der Straße, der Junge* und Mann*, bin Mutter, Tochter, Ärztin, Sexarbeiter_in, ich bin der Ministrant, das Heimkind, das Riot Grrrl, bin Managerin, Straßenfegerverkäufer_in, ich bin alle Geschlechter und queer, bin nackt und hochgeschlossen, ich komme von allen Kontinenten und aus allen Städten, aus den unterschiedlichsten Häusern und bin auf allen Wegen, ich bin ein Mensch, der ein Recht auf körperliche Unversehrtheit hat – und ich bin ohnmächtig.

Doch ich erwache überall auf dieser Welt aus meiner Ohnmacht und stelle mich als ein großes WIR der Vergewaltigungskultur entgegen, um hier und jetzt laut und deutlich zu sagen:

ES REICHT!

Sag uns nicht, was wir tragen sollen, damit DU uns nicht vergewaltigst!

Sag uns nicht, wen wir lieben dürfen, damit DU es akzeptieren kannst.

Fass uns nicht an, wenn wir nicht ganz klar JA sagen – nur, weil DU dich mächtig fühlen willst.

Zwing uns nicht in ein Geschlecht, nur weil DU nicht verstehst, dass es mehr als nur zwei gibt.

Fass niemals unsere Kinder an! Niemals!

Sag uns nicht, wir seien selbst Schuld, wenn wir sexualisierte Gewalt erfahren, weil DU Richter_in, Polizist_in oder Sonstwer bist.

Sag uns nicht, wir lügen, dass es nicht so schlimm war, wie wir sagen, denn DU weißt überhaupt nicht, wie es war.

Verbiete uns nicht zu lieben, wie, wann und wen wir wollen.

Bewerte uns nicht und benachteilige uns nicht auf Grund unserer Körper, und was wir damit machen, weil DU meinst, irgendein Recht darauf zu haben.

Wir sind wütend, dass wir von Polizei, Staatsanwaltschaften und Richter_innen nicht ausreichend geschützt und gehört werden.

Wir sind wütend, weil mensch uns einfach sagen kann, unsere Kleidung, Selbstdefinition, sexuelle Ausrichtung oder unser gewähltes Geschlecht seien schuld daran, wenn uns sexualisierte Gewalt angetan wird.

Wir sind wütend, wenn uns dann auch noch von oben herab gesagt wird, wie schlimm oder nicht schlimm diese Angriffe tatsächlich gewesen seien.

WIR haben dich NICHT provoziert, eingeladen, aufgefordert, ermutigt oder gebeten:

…uns zu belästigen

…uns zu bedrängen

…uns zu beleidigen

…uns anzufassen

…uns als pervers zu bezeichnen, weil wir homo, bisexuell und/oder queer sind.

…deinen Freund_innen zu erzählen, dass wir Schlampen sind, weil wir Sex haben, wann, wie und mit wem wir es wollen.

…uns Gewalt anzutun oder anzudrohen

…uns zu vergewaltigen!

DU, der Täter, bist IMMER und zu 100% selbst verantwortlich für deine Handlungen und KEIN MENSCH hat das Recht, diese Verantwortung von dir zu nehmen und sie uns, den (potentiell) Betroffenen, zuzuschieben.

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